Allgemeine Geschäftsbedingungen Kinova Küchen GmbH I Stand vom 01. September 2021
1. Vertragsgegenstand
Die Kinova Küchen GmbH verkauft dem Kunden Küchen, Küchenzubehör, Haushaltsgeräte und Dienstleistungen zu den nachstehend aufgeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese AGB gelten unabhängig davon, ob der Kunde Verbraucher oder Unternehmer ist. Verbraucher ist jede natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck tätigt, der nicht ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist dagegen eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die eine Bestellung in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit vornimmt.
2. Vertragsabschluss
Bei der Bestellung von Küchen schickt die Kinova Küchen GmbH dem Kunden die ausführlichen Planungsunterlagen inkl. Installationsplänen innerhalb von 7 Tagen nach Bestelleingang. Sind Lieferung und ggf. Montage ausnahmsweise nicht in der vom Kunden genannten Wunschkalenderwoche möglich, so setzt sich der Anbieter mit dem Kunden vor Versand der Auftragsbestätigung telefonisch und/oder per E-Mail zwecks Koordination einer abweichenden Lieferwoche in Verbindung. Der Kunde stimmt dieser Kontaktaufnahme hiermit ausdrücklich zu.
Stellt sich im Rahmen der von dem Anbieter basierend auf den mit der Bestellung übermittelten Kundenangaben durchgeführten Plausibilitätskontrolle heraus, dass die von dem Kunden bestellte Küche bei diesem nicht montagefähig ist, sieht der Anbieter von einer Auftragsbestätigung ab und setzt sich mit dem Kunden telefonisch und/oder per E-Mail in Verbindung. Der Kunde stimmt dieser Kontaktaufnahme hiermit ausdrücklich zu.
Ist das bestellte Produkt aufgrund einer Nicht-Belieferung durch einen Lieferanten, an der den Anbieter kein eigenes Verschulden trifft, dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Auftragsbestätigung ab. Hierüber wird der Anbieter den Kunden unverzüglich informieren und ggf. Alternativprodukte vorschlagen. Der Kunde stimmt dieser Kontaktaufnahme hiermit ausdrücklich zu.
3. Liefer- und Montagetermine
Bei der Bestellung von Küchen wird sich die Kinova Küchen GmbH oder ein von dieser beauftragter und in der Auftragsbestätigung benannter Dienstleister ca. 5 Tage vor Beginn der Lieferwoche zwecks Koordination des konkreten Liefer- und ggf. Montagetermins telefonisch und/oder per E-Mail mit dem Kunden in Verbindung setzen. Der Kunde stimmt dieser Kontaktaufnahme hiermit ausdrücklich zu und wird seine Erreichbarkeit unter der von ihm in der Bestellung angegebenen Telefonnummer und E-Mail Adresse sicherstellen.
Der Kunde nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass Küchen erst nach Auftragsbestätigung und Eingang der ersten Teilzahlung entsprechend den jeweils individuellen Kundenspezifikationen hergestellt werden.
Stellt sich nach Auftragsbestätigung heraus, dass Lieferung und ggf. Montage einer bestellten Küche aufgrund einer Nicht-Belieferung durch einen Lieferanten oder aus anderen Gründen, an denen den Anbieter kein eigenes Verschulden trifft, ausnahmsweise nicht in der in der Auftragsbestätigung genannten Lieferwoche möglich ist, so teilt der Anbieter dem Kunden dies unverzüglich telefonisch und/oder per E-Mail mit und stimmt mit dem Kunden entweder eine neue Lieferwoche oder gleich einen konkreten Liefer- und ggf. Montagetermin ab. Der Kunde stimmt dieser Kontaktaufnahme hiermit ausdrücklich zu.
Bei einer Verzögerung um mehr als 2 Kalenderwochen gegenüber der in der Auftragsbestätigung genannten Lieferwoche hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Bei einer Verzögerung um mehr als 4 Kalenderwochen ist zudem auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen, soweit die Lieferverzögerung auf einer Nicht-Belieferung durch einen Lieferanten oder auf höherer Gewalt beruht und den Anbieter kein eigenes Verschulden hieran trifft. Etwa bereits geleistete Zahlungen des Kunden werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.
Wird auf Wunsch des Kunden ein Liefer- und ggf. Montagetermin vereinbart, der mehr als sieben Tage nach Ende der in der Auftragsbestätigung genannten Lieferwoche liegt, ist der Anbieter berechtigt, dem Kunden die dem Anbieter dadurch etwa entstehenden Mehraufwendungen für Lagerung etc. in Rechnung zu stellen, soweit er den Kunden hierauf bei Festlegung des Liefer- und ggf. Montagetermins hinweist.
Der zwischen der Kinova Küchen GmbH und dem Kunden vereinbarte Liefer- und ggf. Montagetermin wird anschliessend vom Anbieter per E-Mail oder postalisch bestätigt. Der zwischen dem Anbieter und dem Kunden gemäss vereinbarte Liefer- und ggf. Montagetermin ist verbindlich; der Anbieter weist insoweit darauf hin, dass der Kunde in Annahmeverzug gerät, wenn die bestellte und an dem bestätigten Liefer- und ggf. Montagetermin ordnungsgemäss angelieferte Küche aus im Risikobereich des Kunden liegenden Gründen nicht ausgeliefert bzw. montiert werden kann (z.B., weil der Kunde an der von ihm in der Bestellung angegebenen Lieferadresse nicht angetroffen wird oder die Annahme verweigert), und dass der Kunde (a) in diesem Fall die dem Anbieter dadurch entstehenden Mehraufwendungen zu tragen hat, (b) ab Annahmeverzug das Warenrisiko grundsätzlich auf den Kunden übergeht und (c) der Anbieter ab diesem Zeitpunkt nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten hat. Die Verbindlichkeit des Liefertermins begründet allerdings kein Fixgeschäft im Sinne der gesetzlichen Vorschriften.
Verweigert der Kunde auch nach Ablauf einer ihm vom Anbieter gesetzten angemessenen Nachfrist die Annahme der Ware bzw. eine erforderliche Mitwirkungshandlung oder erklärt er vorher ausdrücklich, dass er die Ware nicht annehmen bzw. die Mitwirkungshandlung nicht vornehmen werde, ist der Anbieter unbeschadet weiterer gesetzlicher Rechte berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
4. Versand, Lieferung und Montage
Die Lieferung von Küchen erfolgt per Spedition, der Versand von Küchenzubehör erfolgt nach Wahl des Anbieters per Spedition oder per Postversand an die von dem Kunden in der Bestellung angegebene Lieferadresse. Die Lieferung von Küchen erfolgt bis zum Aufstellort. Die bestellten Produkte können nur an eine Adresse in der Schweiz oder Liechtenstein geliefert werden.
Sämtliche Transportschäden aus Spediteurlieferungen (Lieferungen und Etagenlieferungen) sind ausnahmslos innerhalb von 48 Stunden wie folgt Kinova Küchen GmbH zu melden:
- In schriftlicher Form (Angabe der Kundenadresse und der Bestellnummer)
- Bildmaterial (Foto der Verpackung, dem Typenschild sowie des Schadens)
- Mail an [email protected]
Kinova Küchen GmbH ist ohne Einfluss auf die Höhe der Liefer- und Versandkosten zu Teillieferungen berechtigt, soweit diese für den Kunden zumutbar sind.
Die Montage erfolgt seitens des Anbieters oder eines von diesem beauftragten Dienstleisters. Dies schließt den kompletten Aufbau der Küche einschliesslich Anschluss der mitgelieferten Elektrogeräte, soweit nicht der Anbieter in der Auftragsbestätigung aus technischen oder gesetzlichen Gründen Abweichendes mitteilt, ein. Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass der Direktanschluss von Elektrogeräten (Backofen und Kochfeld) und von Gasherden aus gesetzlichen Gründen nicht Bestandteil der Komplettmontage ist, und dass dieser nur durch einen zertifizierten Elektro- und/oder Gasinstallateur erfolgen darf.
Der Anbieter überprüft den ausreichenden Zugang zu dem vorgesehenen Aufstellort und stellt sicher, dass der Aufstellort montagefähig- und montagebereit ist und die allgemeinen Gegebenheiten vor Ort einer Anlieferung und Montage nicht entgegenstehen. Der Kunde wird sicherstellen das alle nötigen Installationen und Ausholzungen, gemäss den Plänen des Anbieters, am Montagetermin der Küche fertiggestellt sind. Ist die Montage aus im Risikobereich des Kunden liegenden Gründen nicht an dem bestätigten Liefer- und ggf. Montagetermin möglich, so gerät der Kunde insoweit in Annahmeverzug.
Nach der Montage ist eine Abnahme durchzuführen. Die Abnahme gilt mit Prüfung der Montageleistung und Unterzeichnung des Abnahmeprotokolls durch den Kunden als erfolgt. Die Demontage und Entsorgung vorhandener Küchen und Elektrogeräte ist nicht Gegenstand der Montage. Gleiches gilt für die Montage und den Anschluss beim Kunden vorhandener Elektrogeräte. Sollte der Kunde eine Demontage und Entsorgung vorhandener Küchen und/oder Elektrogeräte oder die Montage bei ihm vorhandener Elektrogeräte wünschen, kann er dies in der Bestellung angeben und erhält sodann vom Anbieter oder von einem von diesem beauftragten Dienstleister diesbezüglich ein gesondertes Angebot.
5. Preise
Alle Preise, die in der Auftragsbestätigung des Anbieters angegeben sind, sind Endpreise in Schweizer Franken und verstehen sich einschliesslich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer und der vorgezogenen Recyclinggebühren.
Die Standard Lieferung von Küchen erfolgt für den Kunden kostenfrei. Küchenzubehör wird von dem Anbieter versandkostenfrei geliefert.
Etwa aufgrund der Gegebenheiten beim Kunden zusätzlich notwendiges Montagematerial wird gesondert vor Ort berechnet.
6. Rechnungsstellung und Zahlungsmodalitäten
Es gelten folgende Zahlungsmodalitäten:
- 50% bei Bestellungseingang
- 30% bei Lieferung
- 20% nach Abschluss der Arbeiten
- Innerhalb 10 Tagen ohne Abzüge
Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schliesst die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
Eine den steuerlichen Anforderungen genügende Rechnung erhält der Kunde in der Regel mit der Auftragsbestätigung, spätestens aber mit Lieferung der Ware.
Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber Forderungen des Anbieters aufzurechnen, es sei denn, die Gegenansprüche des Kunden sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten oder es werden Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend gemacht. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag hervorgeht.
7. Mängelgewährleistung und Garantie
Es gelten die offiziellen Garantiebestimmungen beziehungsweise die offizielle Schweizer Garantiedauer der Produkthersteller. Neu wurde seit 01.01.2013 die 24-monatige Gewährleistungsfrist eingeführt. Dies bedeutet, dass Mängel die bei Übergabe an den Käufer bestehen, bis zu zwei Jahre geltend gemacht werden können.
Die Garantiefrist richtet sich nach den Angaben der Produkthersteller. Eine Garantieleistung kann nur erbracht werden, sofern keine Ausschlussgründe vorliegen wie Schäden durch Fehlmanipulationen oder mechanische Beschädigungen.
Offensichtliche Mängel sind von dem Kunden unverzüglich gegenüber Kinova Küchen GmbH, oder dem mit der Montage beauftragten Dienstleister zu rügen. Die vom Anbieter in der Auftragsbestätigung genannten Masse gelten als vereinbarte Beschaffenheit, soweit der Anbieter nicht im Rahmen des Bestellprozesses auf abweichende Masse hinweist. Für die Massaufnahme ist der Anbieter verantwortlich, soweit die Massaufnahme nicht im Rahmen einer gesonderten Abmachung von dem Kunden selbst vorgenommen worden ist.
Technisch bedingte Konstruktions- und Fertigungsabweichungen sowie geringfügige handelsübliche Abweichungen in der farblichen und strukturellen Gestaltung, die in der Natur der verwendeten Materialien liegen, bleiben vorbehalten und stellen keinen Sachmangel dar, soweit diese dem Kunden zumutbar ist. Für Schäden und Mängel, die durch unsachgemässe Behandlung, durch unsachgemässe Montage durch den Kunden oder einen Dritten, durch normale Abnutzung oder aufgrund mangelnder Pflege entstehen, bestehen keinerlei Gewährleistungsansprüche.
Bei Mängeln an der gelieferten Ware hat der Kunde zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung.
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Kunde nach seiner Wahl entsprechend den gesetzlichen Vorschriften die Vergütung herabsetzen (Minderung), den Vertrag rückgängig machen (Rücktritt) oder Schadensersatz oder den Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen.
Eine zusätzliche oder weitergehende Garantie besteht bei der vom Anbieter gelieferten Ware nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel erklärt wurde.
Beanstandungen und Gewährleistungsverlangen sind zu richten an:
Kinova Küchen GmbH, Worblaufenstrasse 137, 3048 Worblaufen
Telefon Festnetz: +41 31 530 09 73
E-Mail: [email protected]
8. Haftung
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemässe Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmässig vertrauen darf.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur für den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Für Montageschäden an Immobilien haftet der Anbieter nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für vom Anbieter etwa abgegebene Garantien bleibt unberührt.
9. Geistiges Eigentum
Kinova Küchen GmbH behält sich für die Texte und Graphiken sowie für jedes Design auf ihrer Webseite alle Rechte vor; insbesondere Eigentums- und Urheberrechte (soweit diese nicht bei den entsprechenden Produktlieferanten sind). Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf es der ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung der Kinova Küchen GmbH.
10. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschliesslich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine nichtvorhergesehene Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
Sämtliche Geschäftsbeziehungen von Kinova Küchen GmbH mit Kunden unterliegen dem materiellen Schweizer Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Bern. Vorbehalten bleiben davon abweichende zwingende Gerichtsstände des Bundesrechts.
Datenschutz
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